Prigge Rolf: Die notwendige Renaissance sozialer Stadtentwicklungspolitik

5. Nov 2009

Abstract Momentum 09 Track 6 „Wohnen, Urbanisierung und Raumplanung”

„Die notwendige Renaissance sozialer Stadtentwicklungspolitik – Bisherige Grenzen und neue Perspektiven sozialer Stadtpolitik in einer westdeutschen Großstadt”

Die Großstadt Bremen verfügt über eine lange Tradition des sozialen Wohnungsbaus. Als sich in den 1980er Jahren große Wohnsiedlungen zu Problemgebieten entwickelten, wurde das Programm „Nachbesserung von Großsiedlungen“ aufgelegt. 1998 reagierte der Bremer Senat mit dem kommunalen Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ auf die wachsende Spaltung der städtischen Gesellschaft. In das kommunale Programm wurden später die Förderungen des Bund/Länder-Programms Soziale Stadt, der EU-Programme Urban II bzw. LOS integriert. Die Federführung oblag in Bremen dem Bau- und dem Sozialressort. In einzelnen Stadtteilen wurden außerdem vom Bund geförderte Vorhaben des Stadtumbaus West durchgeführt.

Trotz dieser Anstrengungen schreitet die soziale Segregation in der Stadt weiter voran. Bremen zählt heute noch zu den westdeutschen Großstädten, die trotz gewisser Fortschritte einen gravierenden wirtschaftlichen Strukturwandel durchmachen. Dieser geht einher mit Suburbanisierungsprozessen und einer überdurchschnittlichen Zahl von Arbeitslosen und Sozialleistungsempfängern. Hinzu kommen die Probleme der Migration und veränderte großstädtische Lebensstile. Der Stadtstaat Bremen wurde 12 Jahre von einer Großen Koalition regiert, die die Haushaltssanierung und Wirtschaftsförderung in den Vordergrund ihrer Politik stellte. Seit 2007 liegt die politische Verantwortung nun in den Händen des von der SPD und von Bündnis 90- Die Grünen gebildeten Senats. Dieser sieht in dem sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft einen seiner großen Politikschwerpunkte und verzichtete auf eine weitere Privatisierung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften. Mit einem neuen Strategiebündel der sozialintegrativen Stadtpolitik soll die Kinder- und Bildungsarmut entschiedener bekämpft werden.

In dem für die Tagung vorgesehenen Beitrag soll die neuere Stadtentwicklungspolitik Bremens fallstudienartig dargestellt werden. Der Beitrag beruht auf einem kritischen governanceanalytischen Konzept. Als eine wesentliche Bedingung der Bremischen Stadtentwicklungspolitik wirkt die soziale Segregation in der Stadt und ihren Stadtteilen. Eine weitere Ausgangsbedingung bildet das politisch-administrative System des Stadtstaats mit seinen besonderen Akteurkonstellationen in der Landes-, Stadt- und Stadtteilpolitik.

Berichtet werden kann über die Ergebnisse eine Studie, die die Implementierung neuer Strategien der sozialen Stadtentwicklung begleitet und über die Situation in zwei Bremer Stadtteilen mit einem besonderen Entwicklungsbedarf durchgeführt wurde. Zurückgegriffen werden konnte dabei auf eigene Studien über die Entwicklung von lokaler Demokratie und Verwaltungen in den Bezirken der deutschen Großstädte (Prigge, Prange, Zapatka 2001), zum Leitbild der Bürgerkommune und dem Bürgerschaftlichen Engagement (Osthorst, Prigge 2003), auf eine vergleichende Untersuchung über die Entwicklung der größten Städte Deutschlands (Prigge, Schwarzer 2006) sowie über die Lokale Sozialpolitik in Hannover und Bremen (Prigge, Schwarzer 2007).

Begründet werden soll mit dem Beitrag auf der Tagung, warum eine integrierte Stadtentwicklung bisher nur über eine begrenzte Reichweite verfügt und warum eine soziale Stadtentwicklungspolitik notwendiger denn je ist, d.h. also eine Renaissance erfahren sollte. Gefragt sind u.a. neue Governancestrukturen, die auf neue Problem- und Lebenslagen wie z.B. die verbreitete Kinder- und Bildungsarmut stärker abstellen und helfen Entwicklungsblockaden im lokalen Politiksystem und im staatlichen Mehrebenensystem (wie z.B. eine unzureichende Ressourcenausstattung und Ressortkonkurrenzen) zu überwinden. Dabei müssen demokratische Legitimations- und Beteiligungsbedürfnisse befriedigt und wirtschaftliche Einzelinteressen eingebunden werden.

Rolf Prigge

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Beitrag_Prigge (application/pdf)
AutorIn Momentum 2011-05-17 11:46:16