Mühlböck Vanessa: Die Geschlechtergerechtigkeit des Einkommensteuersystems

28. Sep 2008

Beitrag Momentum 08 Track 1 „Steuer- und Transfergerechtigkeit“

„Die Geschlechtergerechtigkeit des Einkommensteuersystems”

1 Einleitung
Nicht zuletzt aufgrund der im europäischen Vergleich anhaltend niedrigen Fertilitätsrate in Österreich – im Jahr 2007 betrug diese 1,38 Kinder pro Frau – kam es bereits im Zuge erster Diskussionen zur bevorstehenden Steuerreform zu diversen Anregungen und Vorschlägen hinsichtlich eines familienfreundlicheren Steuersystems. Besonders bemerkenswerte Vorschläge kamen diesbezüglich vor allem von VertreterInnen der konservativen Seite, die durch die Forderung eines Familiensplittings nach französischem Vorbild (bzw. einem steuerfreien Existenzminimum für jedes unversorgte Familienmitglied) auf sich aufmerksam machten. Diese kontroversielle Anregung zur Steuerreform bewirkte in weiterer Folge, dass die allgemeine Frage nach der Geschlechtergerechtigkeit des Steuersystems erneut ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt wurde.

Obwohl Steuern im Allgemeinen als geschlechtsneutral angesehen werden und legistisch ebenso gestaltet sind, bleibt festzustellen, dass unter Berücksichtigung von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sehr wohl geschlechtsspezifische Wirkungen von einzelnen Steuerkategorien ausgehen. Besonders bemerkenswert ist dieser genderspezifische Effekt im Bereich der Einkommensbesteuerung. Hier ist vornehmlich der Einkommensunterschied zwischen Frauen und Männern, betreffend sowohl die Höhe als auch die Struktur des Einkommens, maßgeblich für eine implizite Diskriminierung von Frauen. Darüber hinaus gilt, dass mit der Anwendung eines bestimmten Haushaltsbesteuerungsmodells auch gewisse Auswirkungen auf die intrafamiliäre Aufteilung von Erwerbsarbeit und unbezahlter Arbeit einhergehen. Nicht zuletzt weisen auch die allgemeinen distributiven Effekte, welche von den einzelnen Besteuerungsmodellen ausgehen, eine geschlechtsspezifische Wirkung auf.

Generell stellt sich bei der Betrachtung des derzeitigen Einkommenssteuersystems somit die Frage, in welchen Aspekten eine Geschlechterdiskriminierung vorzufinden ist und welche genderspezifischen Effekte vom Besteuerungsmodell der Individualbesteuerung ausgehen. Um dies zu beantworten, bedarf es zunächst jedoch einer Darstellung der derzeitigen Instrumente des österreichischen Einkommensteuersystems und deren Wirkungsunterschiede zwischen den Geschlechtern. Weiters soll in diesem Zusammenhang eine Darstellung des im öffentlichen Diskurs viel beachteten französischen Familiensplittingmodells bezüglich seiner Wirkungsweise und distributiven Konsequenzen vorgenommen werden.

Vanessa Mühlböck

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AutorIn Momentum 2011-02-15 02:57:17