Track #4: Europa: in Vielfalt vereint?

Trackmoderation: Ilia Dib & Sara Hassan

Die Herausforderung, Staaten mit vielfältigen politischen, historischen, sozialstaatlichen, ökonomischen und sicherheitspolitischen Traditionen zu einer wirtschaftlichen und politischen Gemeinschaft zu formen, prägen die Europäische Union seit ihren Anfängen. Hoffnungen auf eine starke politische und soziale Union geraten dabei seit Jahrzehnten in Konflikt mit der tatsächlichen Ausrichtung der EU an den wirtschaftlichen „Grundfreiheiten“, einer wettbewerbsorientierten Rechtsangleichung und der verfehlten Konstruktion der Währungsunion. Im Zuge der Wirtschaftskrise treten angesichts des erlittenen Vertrauensverlusts der politischen Eliten autoritäre Züge bei der Durchsetzung einer europaweiten Sparpolitik deutlich hervor. Das hat nicht nur die ohnehin schwach ausgeprägte europäische Solidarität beschädigt, sondern auch den ökonomischen Graben in der Währungsunion nur vertieft. Die bürgerliche und extreme Rechte sucht durch nationalistische Töne einen Ausweg aus der politischen Sackgasse zu finden, verstärkt damit aber nur drohende Zerfallstendenzen in der Union. Dieser Track beschäftigt sich mit der Frage, wie eine fortschrittliche Vision eines vielfältigen Europas jenseits neoliberaler und autoritärer Uniformität in all ihren Facetten aussehen könnte.

 

Folgende Fragen illustrieren, welche Themenfelder im Rahmen dieses Tracks diskutiert werden könnten:

  • Welche Unterschiede in wirtschaftlicher Verfassung und sozialstaatlicher Tradition sind zu berücksichtigen?
  • Welche demokratischen Reformen der Rechtsgrundlagen sind erforderlich, wie müssten die Institutionen umgeformt werden?
  • Wie kann eine Währungsunion den vielfältigen wirtschaftlichen Bedürfnissen unterschiedlicher Ökonomien Rechnung tragen?
  • Wie sehen gemeinsame Entwicklungsstrategien jenseits wettbewerbsorientierter Angleichung aus?
  • Worin bestehen Perspektiven einer friedensorientierten Außen- und Sicherheitspolitik?
  • Was ist die progressive Antwort auf autoritäre Politikdurchsetzung, auf den drohenden Zerfall der Währungsunion und ein national-chauvinistisches Auseinanderdriften Europas?

Tags: #europa #austerity #sparpolitik #währungsunion #solidarität #sozialunion #friedenspolitik #zukunfteuropas