Track #1: Vielfalt und Migration: Handlungsfelder für Stadt, Land und Europa

Trackmoderation: wird in Kürze bekannt gegeben & Ivana Pilic

Die Debatte um Flucht und Migration lebt vor allem davon, dass es der politischen Rechten seit Jahrzehnten gelingt, abstrakte Ängste anzufachen und den gesamten Diskurs in einer weitgehend irrationalen Sphäre zu halten. Der Großteil politischer Akteur_innen zieht nach und bemüht sich, diese systematisch geschürten Ängste vor dem Fremden ernst zu nehmen. Dabei wäre es an der Zeit, endlich aus der Defensive heraus zu kommen. Neben dem konsequenten Auftreten gegen permanente Hetze durch eine Versachlichung der Debatte, müssen auch die Herzen der Menschen mit neuen Utopien und Visionen gefüllt werden. Wie in jedem anderen Politikbereich geht es also auch hier zunächst darum, sich über die eigenen Ziele und geeignete Mittel zu deren Erreichung klar zu werden.

Folgende Fragen stehen beispielhaft für Themenstellungen die in diesem Track behandelt werden sollen:

  • Wie ist Migration sinnvoll zu organisieren, rechtlich und administrativ?
  • Was ist das Ergebnis fortschrittlicher im Unterschied zu konservativer Migrationspolitik? Ist dabei die EU-Binnenmigration anders zu bewerten als die Zuwanderung aus Staaten außerhalb der Union?
  • Was sind die für erfolgreiche Migrationspolitik maßgeblichen Handlungsbereiche? Wie ist Migration sinnvoll zu organisieren, rechtlich und administrativ? Lassen sich Kriterien definieren, entlang derer Migration erfolgen soll?
  • Wie kann aus einer progressiven Perspektive kulturelle Vielfalt eine Rolle spielen? Was würde eine solche auszeichnen?
  • Wie würde sich der Anspruch kulturelle Vielfalt als etwas Positives und Begrüßenswertes zu verstehen in konkrete Politiken übersetzen lassen? Worin besteht umgekehrt das Ziel von „Integration“?
  • Welche Auswirkungen hat der Zuzug vieler Menschen in vergleichsweise kurzer Zeit auf Ebene der kommunalen Dienstleistungen, der medizinischen Versorgung, des Wohnungsmarktes und schließlich des sozialen Gefüges? Worin bestehen dabei auch die Schwierigkeiten, vor denen die Zugewanderten selbst stehen?
  • Wie können die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Rechte der Migrant_innen sicher gestellt werden?
  • Welche Good-Practice-Beispiele erfolgreicher Migrationspolitik bzw. von Willkommensinitiativen auf lokaler und kommunaler Ebene gibt es?

Neben den angesprochenen Fragen sind in diesem Track insbesondere auch diskursive Strategien und Erfahrungen von Interesse, wie menschenfeindlicher Agitation rechter Parteien und Gruppierungen erfolgreich begegnet werden kann.

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