“Momentum10: Solidarität” – ein Nachbericht

10. Jan 2011

Wenn im Hallstätter Oktober die Tage kürzer und die Blätter weniger werden, kommt Bewegung in den Ort. Momentum steht auf den violetten Schildern, die über die Gemeinde verteilt sind, darunter: Gerechtigkeit, Freiheit, Solidarität, Gleichheit.

Dass in Hallstatt Begriffe wie diese hinterfragt werden, ist nichts Neues. Hallstatt ist ein sozialdemokratisch geprägter Bergbauort, der gerne aus gängigen Mustern ausbricht und vermeintlich Vorgegebenes von der anderen Seite betrachtet. Das geht vom Kampf gegen den Denkmalschutz bis hin zur Tankstelle, die keinem Konzern, sondern der Gemeinde gehört. 1868 wurde hier der erste Konsum-Markt Oberösterreichs gegründet. Und 140 Jahre später fand unter dem Schlagwort „Gerechtigkeit“ der erste Momentum-Kongress statt. Von 21. bis 24. Oktober kommen heuer zum dritten Mal Menschen aus Wissenschaft, Politik und Praxis zusammen zusammen, um Alternativkonzepte zur herrschenden Praxis zu diskutieren und auf ihre Tauglichkeit zu prüfen. Dieses Mal zum Thema Solidarität.

Ziel und Umgangsweise

„Man muss das Wort an sich hinterfragen. Was bedeutet das überhaupt: Solidarität?“, fragt eine Teilnehmerin am Eröffnungsabend. Eine Frage, auf die es viele Antworten gibt. „Wir haben dazu eine Menge diskutiert“, sagt Ulrich Steinvorth, Leiter des Tracks „Was ist Solidarität?“ und Lehrbeauftragter an der Bilkent Üniversitesi in Ankara. Die Beiträge der TrackteilnehmerInnen reichen vom „Wesen und Ursprung von Solidarität“ bis hin „Zur gesellschaftlichen Logik der Vernichtung von Solidarität“. Mit dem Fazit: „Solidarität ist sowohl Ziel als auch eine bestimmte Umgangsweise. Und wir beobachten Solidarität eher bei den Konservativen, zu wenig bei den Linken.“ Ein Punkt, der auch gleich in der Diskussion am Eröffnungsabend fällt: „Es wird versucht, den Begriff zu vereinnahmen, ähnlich dem Freiheitsbegriff, den Linken wegzunehmen“, sagt eine Kongressteilnehmerin.

Wenn jemand fällt

Als „eine perfide Strategie zur Entsolidarisierung einer Gesellschaft“ bezeichnet Kongressleiterin Barbara Blaha die Brandmarkung sozial schwacher Gruppen zu „Sozialschmarotzern“.  „Solidarität ist nicht dort, wo ich einem älteren, schwer vermittelbaren Arbeitslosen seinen Invaliditätspensionsanspruch wegnehme, Solidarität ist dort, wo Menschen in Würde und Selbstbestimmung leben können. Solidarität ist jener Wert, der unser politisches Engagement erdet“, so Blaha. „Wenn jemand stolpert, fangen wir ihn auf.“ Eine Metapher, die Heiner Flassbeck, Chef-Volkswirt der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung, in seiner Keynote über den Zusammenhang von Solidarität und wirtschaftlicher Vernunft aufgreift. „Wir helfen, wenn jemand gefallen ist, aber wir müssen doch wissen: Ist da jemand gefallen oder gestoßen worden? Niemand fragt: Wie können wir verhindern, dass jemand geschubst wird? Dabei ist das die zentrale Frage.“ Solidarität dürfe nicht nur positiv gesehen werden, auch ihre gefährlichen Aspekte müssen erkannt werden. Etwa, wenn unter dem Deckmantel Solidarität eine Diskussion über das eigentlich Geschehene verhindert wird – Stichwort Finanzkrise. Die Finanzkrise und die Auswirklungen des derzeit eingeschlagenen Weges auf Einkommensverteilung, Geschlechterverhältnisse, Ökologie und gesellschaftliche Solidarität stehen im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion am zweiten Abend. Wie wir solidarisch aus der Krise kommen, dazu diskutieren die Politikwissenschafterinnen Birgit Mahnkopf und Gabriele Michalitsch mit dem Ökonom Engelbert Stockhammer. Ihre Forderungen: Teile des Finanzsektors müssen ohne Gewinnorientierung auskommen, Erhöhungen der Löhne sowie eine integrative Solidarität

Ideen hinaustragen

Was Solidarität für Gesellschaft und Wirtschaftspolitik bedeutet und wie sie sich organisieren lässt, nicht nur darüber wurde in Hallstatt vier Tage nachgedacht und diskutiert. Auch zu Aspekten wie Umverteilung, zu Arbeitsverhältnissen, Gewerkschaften, Community Organizing, zur Zukunft des Wohlfahrtstaats und der Hegemonie in der Mediengesellschaft wurden Ideen vorgestellt. „Ich bin zum ersten Mal hier. Es ist ein interessanter Meinungsaustausch unter Linken“, sagt ein Teilnehmer. 214 Menschen aus Politik, Wissenschaft und Praxis haben sich bei der dritten Momentum-Tagung in Hallstatt eingefunden. TeilnehmerInnen aus möglichst vielen Bereichen anzusprechen ist ein Ziel von Momentum. Gehört wird, wer etwas zu sagen hat – unabhängig von Titel oder wissenschaftlichem Background. Es sollen Maßnahmen entwickelt werden, die auf nationalstaatlicher Ebene umsetzbar wären und zu einem höheren Grad an sozialer Gerechtigkeit beitragen. „ Dieses gemeinsame Ringen um das Richtige ermöglicht es anderen in den kommenden Wochen oder Monaten auf den hier diskutierten Ideen und Handlungsalternativen aufzubauen, daran anzuknüpfen und sie weiterzuentwickeln: mit dem Ziel, die Welt solidarischer zu gestalten“, so Barbara Blaha. Nach Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität steht Hallstatt im Herbst 2011 wieder unter einem großen Wort: „Gleichheit.“

Text von Anna Weidenholzer.