Litschel Veronika: „Ergebnisse der Gleichheitsforschung und deren Übersetzung in den politischen Diskurs“

26. Jul 2011

Inhalt des Beitrags ist die Auseinandersetzung mit Ergebnissen der Gleichheitsforschung und deren Übersetzung in den politischen Diskurs. Dabei wird von der Grundannahme ausgegangen, dass es immer stärker zu einer gesellschaftlichen Akzeptanz von Ungleichheit kommt. Weiters wird vor dem Hintergrund der Annahme, dass politische Entscheidungen als alternativlos dargestellt werden, die Frage gestellt, welche neuen Wege der politischen Kommunikation gegangen werden müssen, um Politik wieder als eine Auseinandersetzung von Ideologien und Werten zu verankern.

Anhand von drei herausgegriffenen Thesen, die vordergründig nur mittelbar miteinander zu tun haben, aber als kommunizierende Gefäße angesehen werden, werden politische Entwicklungen untersucht.

These 1)

Die Einführung der europäischen Wirtschaftsregierung scheint aus heutiger Sicht ohne Diskurs und große Gegenwehr von Statten zu gehen. Auch wenn sich nicht nur nationale Parlament, sondern auch das EU-Parlament damit zu einem nicht unbeträchtlichen Grad aus dem Spiel nimmt, scheint in diesem Fall die „Alternativlosigkeit“ eingeschlagen zu haben. Bei der Betrachtung im Rahmen des Beitrags geht es nicht um die Entwicklungen in Bezug auf den Rettungsschirm und nur in 2.Linie um die drohende Entdemokratisierung. Es soll vor allem eine Analyse der Instrumente des europäischen Semesters und dessen Auswirkungen in Verbindung mit den sozialpolitischen Zielen der EU-2020 Strategie bzw. der Armutspolitik auf EU-Ebene seit 2000 vorgenommen werden. Die dahinter stehende These ist, dass Sozial- und Armutspolitik zu einem Feigenblatt der neoliberalen Entwicklung wird. Daraus ergibt sich die Frage, wie SozialpolitikerInnen darauf reagieren können und sollten. Ist es überhaupt noch möglich über Armutsbekämpfung zu reden oder unterstützt dies nicht die Feigenblattfunktion?

These 2)

Gleichheit hängt nicht nur, aber stark mit Einkommensgleichheit sowie einem existenzsicherenden Einkommen zusammen. Um dies zu erreichen ist die Re-Regulierung der Arbeitsmärkte sowie Ausdehnung des Arbeitsrechts unabdingbar. Dabei geht es nicht um den Zugang zum Arbeitsmarkt, sondern um die Sicherung des Verbleibs in diesem. Dies wird einerseits anhand von konkreten Maßnahmen und der Gewerkschaftspolitik und andererseits in Bezug auf die verstärkte haushaltspolitische Überwachung im Rahmen des europäischen Semesters bezogen.

These 3)

Der Gleichheitsdebatte kann ein ähnliches Schicksal wie der Armutsforschung drohen. Sie läuft Gefahr in akademischen Kreisen zu verbleiben. Hintergrund dieser These ist die gesellschaftliche Akzeptanz der Ungleichheit und der extreme Zulauf zu rechten Parteien. In dieser Auseinandersetzung geht es weniger um die Politik von rechten Parteien als um die WählerInnen eben dieser. Gleichzeitig wird die Frage der Sprachlosigkeit gegenüber rechten Parteien gestellt.

In der Zusammenschau der drei Thesen und der Untersuchung ihrer Wirkung aufeinander werden im Abschluss politische Handlungsoptionen diskutiert.

Dokumente zum Download

Litschel_2011_Paper (application/pdf)
AutorIn Momentum2011 2011-11-08 08:55:34