Konecny Martin: Perspektiven und Widersprüche der lateinamerikanischen Integration

25. Sep 2008

Abstract Momentum 08 Track 3 „Globale und ökologische Gerechtigkeit”

„Perspektiven und Widersprüche der lateinamerikanischen Integration

Lateinamerika galt in den 90er und 80er Jahren zurecht als ein Bollwerk des
Neoliberalismus und befand sich unter der Hegemonie der USA, die mit dem Projekt
ALCA (Area de Libre Comercio de las Américas) versuchten den ganze Kontinent
wirtschaftlich noch stärker abhängig zu machen und dem eigenen Kapital zu
Vorzugskonditionen zu öffnen.

Auch die in den 90er Jahren entstandene Freihandelszone MERCOSUR (Mercado
Común del Sur), war als Projekt des „offenen Regionalismus“, in die neoliberale
Logik eingebettet und verfolgte nach dem Scheitern der „Import substituierenden
Industrialisierung“ (ISI) eine verstärkte Weltmarktintegration (vgl. Claudia Sanchez,
2007, 47-50).

Mit dem neuen Jahrtausend sind die neoliberale Hegemonie und die Dominanz der
USA aber in eine schwere Krise geraten. Diese Krise hat mehrer Aspekte. Zum einen
gelang es von unter her sozialen Bewegungen, die sich auch kontinental vernetzen
und gemeinsam kampagnisierten, neoliberale Projekte wie ALCA zu delegitimieren
und in ihren jeweiligen Ländern die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse zu ihren
Gunsten zu verschieben (Thomas Fritz, 2007, 5). Ein weiterer wichtiger Aspekt
waren auch die wirtschaftlichen Krisenerscheinungen die das neoliberale Projekt mit
sich brachte. Es war gerade die schweren Finanzkrise in Argentinien, die die
Gefahren des Weltmarktintegration, Deregulierung und nicht zu letzt die Schwächen
des „offenen Regionalismus“ zum Vorschein brachten und so diskreditierten
(Joachim Becker / Andres Mussachio, 2007, 75-89). Auf politischer Ebene war für
das Ende der neoliberalen Hegemonie, schlussendlich der politische Machtwechesel
notwendig, der aber nicht möglich gewesen wäre, wenn nicht soziale Bewegungen
den Boden bereitet hätten und die wirtschaftliche Situation eine andere Politik nicht
geradezu zwingend notwendig machte. Mit dieser Ausgangslage gelang es in den
meisten Ländern Südamerikas linken Regierungen an die Macht zu kommen. Wobei
die Projekte, die diese Regierungen verfolgen sehr unterschiedlich sind. Während es
auf der einen Seite, die Länder gibt, deren Regierungen zumindest in der Rhetorik
einen Bruch mit dem kapitalistischen System anstreben und als Ziel den
„Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ formuliert haben (Venezuela, Bolivien und Ecuador), versucht Brasilien mit Präsident Ignacio da Silva, zwar neue Wege in der
Sozialpolitik zu gehen, setzt das Projekt einer Weltmarktintegration aber weiter fort
und zwar unter dem Vorzeichen, das Land in das Saudi Arabien, des Ethanols zu
verwandeln.

Es gibt also in Südamerika derzeit nicht eine schlichte Linkswende sondern,
verschiedene post-neoliberale (Nicola Sekler, 2007, 170f.) Projekte kämpfen derzeit
um die Hegemonie und dies schlägt sich auch in den Bestrebungen einer regionalen
Integration nieder.

Es kann daher auch nur schwer von der lateinamerikanischen Integration
gesprochen werden, sondern eher von vielen Projekten, die zum Teil ineinander
greifen, sich aber auch widersprüchlich gegenüber stehen. Grob kann zwischen 3
Ansätzen unterschieden werden:

– eine Intergation von Außen, als Freihandelszonen/abkomen mit dem Ziel
Lateinamerika für ausländisches Kapital zu öffnen.

– Einem Binnenmarkt orientierten Freihandelsprojekt, das sich in das Konzept
eines Neo-Desarrollismo (Joachim Becker, 2007, 136f.) einfügt.

– Und einer alternativen Integration, bei zum einen nicht nur wirtschaftliche
Zielsetzungen, sondern auch kulturelle und politische Fragen im Mittelpunkt
stehen, und die im Gegensatz zum Freihandel auch wirtschaftliche
Assymetrien in den Blick nimmt und auf den Prinzipien „Komplementarität“,
„Solidarität“ und Kooperation aufgebaut ist. (Thomas Fritz, 2007, 4f.)

Der erste Ansatz wird wohl am deutlichsten von den USA mit ihrem Projekt ALCA
betrieben, dessen Zielsetzung man auch als „kommerzielle Balkanisierung“ (Ebda.,
4) Lateinamerikas bezeichnen könnte. Dieses Projekt ist aber mit dem
Lateinamerika-Gipfel von Mar del Plata in Argentinien, in dem eine Wiederaufnahme
der Verhandlungen scheiterte vorerst gescheitert. Derzeit versuchen die USA dieses
Projekt auch bilateraler Ebene, mit den weniger noch verbliebenen Verbündeten
weiter zu verfolgen. Ebenso verfolgt auch die EU solche Zielsetzung, wenn sie ein
Assoziationsabkommen mit dem MERCOSUR anstrebt (Ebda., 11ff.)
Der zweite Ansatz findet sich im MERCOSUR wieder und in der Zielsetzung diesen
unter dem Namen UnaSur auf ganz Südamerika auszudehnen. Obwohl zwar der
wichtigste Akteur in diesem Projekt immer noch Brasilien ist, dessen Regierung ein
enges Bündnis mit der einheimischen Agrar-Industrie eingegangen ist, lässt sich hier
doch ein deutlicher Paradigmenwechsel feststellen. Die MERCOSUR hat inzwischen
auch Aspekte einer „positiven Integration“ bekommen, wie gemeinsame
Entwicklungsfonds, oder eine stärker Berücksichtung solidarischer Wirtschaftsformen, auch werden in ersten Deklarationen der UnaSur, Prinzipien wie Solidarität und Kooperation verstärkt betont (auch wenn diese keinerlei bindenden Charakter haben). Diese Entwicklung ist sicher auch dem Beitritt Venezuelas geschuldet.

Am interessantesten sind aber wohl Projekte einer alternativen Integration. Am
bekanntesten ist wohl ALBA (Alternativa Bolivariana para las Américas), das von
Venezuela seit 2004 vorangetrieben wird. Dabei unterscheidet es sich von den
anderen beschriebenen Projekten vor allem dadurch, dass es keine klaren Konturen
hat, sondern aus einem Set verschiedener Projekte mit unterschiedlichem Tiefgang
und Reichweite besteht. Auf kultureller Ebene beispielsweise bedeute ALBA derzeit
vor allem den von mehrer lateinamerikanischen Ländern getragenen TV-Sender
TeleSur, der es sich zum Ziel gesetzt hat, ein Gegengewicht zu CNN&Co zu sein,
und den Menschen alternativen Zugang zu Information zu bieten.

Den Kern von ALBA bildet derzeit sicherlich das Abkommen, zwischen Venezuela,
Kuba und Bolivien (möglicherweise bald auch Ecuador). Diese Abkommen kann wohl
auch am stärksten als ein erfolgreiches Beispiel für die weiter oben genannten
Prinzipien einer alternativen Integration betrachtet werden. In diesem Pakt gilt
tatsächlich jeder gibt was er hat. Währed Venzuela und Kuba eine weitgehende
Liberalisierung ihres zwischenstaatlichen Handels (tatsächlich staatlichen und nicht
privaten) vereinbart hat, gelten ganz andere Konditionen für den wirtschaftlich
schwächeren Partner Bolivien. Während Kuba medizinisches und pädagogisches
Personal in die beiden Länder schickt (bekannt geworden ist in diesem
Zusammenhang vor allem die venezolanische Sozialmision Barrio Adentro, in bei der
zeitweise über 30000 kubanische ÄrtztInnen mitarbeiten) bekommt, es von
Venezuela dringen benötigtes Erdöl zu Vorzugskonditionen und bolivianisches Soja,
das derzeit durch Brasilien gerade vom Markt verdrängt wird, wird von Venezulea
und Kuba aufgekauft (Thomas Fritz, 2007, 12ff.).

Einen weiteren wichtigen Aspekt in Venezuelas bestreben die regionale Integration
voranzutreiben stellt der energetische Aspekt dar. Venezuelas Öl könnte daher als
„Schmiermittel der Integration“ (Ebda., 6) bezeichnet werden. Der aus dem hohen Öl-
Preis sprudelnde Reichtum wird dabei aber in widersprüchlicher Weise eingesetzt.
Zum einen wird damit vor allem den karibischen Staaten Öl zu guten Konditionen
verkauft, was diesen sicherlich enorm hilft und ebenso ist dieses Geld eine wichtige
Stütze der gerade im Entstehen begriffenen regionalen Entwicklungsbank Banco del
Sur, die als Gegengewicht zum IWF fungieren soll, gleichzeitig werden damit
natürlich auch wenig verdeckte politische und wirtschaftliche Zwecke verfolgt, die
Abhängigkeiten verstärken oder erst schaffen. Das Megaprojekt einer 8000 Kilometer
langen Pipeline von Venezuela über Brasilien nach Argentinien, kann beispielsweise
nur schwer den Prinzipien einer alternativen Integration genügen. Neben den
enormen ökologischen Folgen die die Verwicklichung einer solchen Projekts mit sich
brächte, würde es gerade den verbündeten Erdgasproduzenten Bolivien empfindlich
treffen (Ebda., 19ff)

ALBA stellt zwar tatsächlich eine Alternative dar, bleibt aber trotzdem in die
Widersprüche staatlicher Politik eingebunden. Neben diesen staatlichen Projekten
soll aber auch nicht verschwiegen werden, dass es auch eine Integration von Unten
gibt. Ausgangspunkt dessen sind sicherlich die kontinentalen Kampagnen gegen
ALCA, die von der ASC (Alianza Social Continental) getragen wurden. Waren diese
Vernetzungen Anfangs defensiv, so haben sie nun die Möglichkeit eigene Projekte
und Alternativen für Lateinamerika zu formulieren (Ebda., 5, 16ff). Diese können aber
letztlich auch nur erfolgreich sein, wenn es gelingt sie in die staatlichen Politken
einzuschreiben. Ein erster Ansatz in diese Richtung war die Konferenz der besetzten
Betriebe 2005 in Caracas, die auch von der Regierung Chavez das Versprechen auf
materielle Unterstützung bekam.

Für eine europäische Perspektive bleibt letzlich nicht nur die Frage, wie man sich mit
den fortschrittlichen Projekten in Südamerika solidarisieren kann, sondern auch was
man davon, trotz völlig anderer Ausgangslage, lernen kann und wie dies zur
Formulierung einer anderen europäischen Integration beitragen kann.

Martin Konecny

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AutorIn Momentum 2011-02-17 21:43:03