Konecny Martin, Lichtenberger Hannah: Die Sozialdemokratie in der Krise

25. Okt 2010

Abstract Momentum 10 Track 8 „Hegemonie in der Mediengesellschaft”

„Die Sozialdemokratie in der Krise”

Dieser Titel ist genauso doppeldeutig gemeint, wie er gelesen wird. Auf der einen Seite wird immer offensichtlicher, dass die Sozialdemokratie, gerade auch die österreichische, sich in einer tiefen politisch-ideologischen Krise befindet und nicht in der Lage ist ein gegenhegemoniales Projekt zu formulieren. Andererseits agiert diese auch in Mitten der schweren wirtschaftlichen Krise, deren gesellschaftliche Dimensionen zunehmend zu Tage treten.

Unverständnis herrscht in den Reihen der SPÖ darüber, dass „wir“ diese Krise nicht nutzen können, war es doch die Sozialdemokratie, die immer schon vor „unregulierten Märkten“ gewarnt hatte und sozialdemokratische Errungenschaften verteidigte, die gerade jetzt die sozialen Auswirkungen der Krise abmildern.

So unverständlich scheint uns dieser Zusammenhang aber nicht; es geht uns im Folgenden darum, die Rolle der Sozialdemokratie im Neoliberalismus und dessen Durchsetzung kritisch zu rekonstruieren. Daran anschließend wollen wir- aus einem bestimmten Verständnis der gegenwärtigen Krise heraus- Perspektiven für eine sozialdemokratische Erneuerung darlegen und die Bedingungen einer Reformulierung linker Politik unter einer rechts-bürgerlichen Hegemonie in Österreich diskutieren.

Unsere zentrale These ist, dass die österreichische Sozialdemokratie in den letzen 30 Jahren so stark in den neoliberalen Umbau eingebunden war, dass mit der Krise des Neoliberalismus auch die SPÖ in eine existenzielle Krise gerät. Weil die Sozialdemokratie es in dieser gesamten Phase verabsäumt hat, einen grundlegenden Kurswechsel zu vollziehen, der auch auf einer Veränderung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und Logiken hätte basieren müssen, befindet sie sich heute in einer Situation, die weder ein vor noch zurück zulässt. Ein neues gegenhegemoniales Projekt muss außerhalb dieser Logiken entwickelt werden.

Martin Konecny, Hannah Lichtenberger

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AutorIn Momentum 2011-03-08 20:57:43