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Gestern fanden tagsüber die ersten Tracksessions statt, am Abend
trafen sich rund 180 TeilnehmerInnen mit einigen Podiumsgästen. Die
Moderatorin Rosa Lyon (Ökonomin und Ö1-Redakteurin) begrüßte neben Helene Schuberth (vielgefragte Ökonomin, Kabinett Gusenbauer, jetzt ÖNB), Ulrich Brand (vielgereister Politologe, Uni Wien) und Robert Misik
(vielgelesener Journalist und Schriftsteller). Über Einspielungen kamen
u.a. auch die Eiserne Lady und Jon Stewart (Dailyshow) zu Wort. In der
Podiumsrunde wurden die Titelthemen (Freiheit, Staat und Krise) der
Reihe nach „abgehandelt" - ein Mitschnitt wird in den nächsten Tagen
online gehen. Hier nur einzelne Statements, die keinen Anspruch auf
Vollständigkeit bzw. Objektivität stellen:
- Helene Schuberth fürchtet, dass sich das „window
of opportunity" nach dem in letzter Sekunde durch die Staaten
verhinderten Zusammenbruch des Kapitalismus schon geschlossen hat. Es
spreche vieles dafür, dass der Neoliberalismus sogar gestärkt aus der
Krise hervorgeht. Diese sei übrigens noch lang nicht aus - vielmehr
stehe eine länger andauernde und hohe Arbeitslosigkeit bevor. Sie
kritisierte auch, dass Medien, Politik und Wissenschaft vor allem auf
das BIP abstellen und daran eine Erholung ablesen - das sei nicht die
relevante Kategorie.
- Ulrich Brand argumentiert, dass man nicht von
„der Krise" reden könne, weil es in Wirklichkeit multiple Krisen sind.
Die Welt ist an vielen Fronten krisengebeutelt: Armut und Hunger
(Nord-Süd), Energie, Klimawandel und eben auch die kapitalistische
Weltwirtschaft. Als Hoffnungsschimmer brachte er dezentrale lokale
Initiativen ein, die im Kleinen die Welt verbessern können und
handlungsfähig sind.
- Robert Misik kritisierte vieles an der momentanen
Verfasstheit der Linken im Allgemeinen und der Sozialdemokratie im
Speziellen und erneuerte seine Kritik an der „Partei im Wachkoma".
Er wird trotzdem nicht müde, die SozialdemokratInnen aufzumuntern und
ist sich auch bewusst, dass gesellschaftlicher Fortschritt etwa hin zu
mehr Freiheit ohne die Sozialdemokratie nicht möglich ist.
Auch aus dem Publikum kamen interessante Diskussionsbeiträge: Markus Marterbauer forderte
rasch mehr Druck und Mut ein - konkret nannte er drei Punkte, für die
man akut eintreten solle: Weitere Konjunkturprogramme in Form von
Beschäftigungsprogrammen , die Arbeitsplätze schaffen; die Aufnahme der
Arbeitszeitverkürzungs-Debatte und die Frage der Vermögensbesteuerung. Rainer Land ermutigte mit dem Verweis auf erfolgreiche kommunale Initiativen in Ostdeutschland. Kornelia Hauser
sieht darin eine Chance, dass nur die Linke imstande ist, jenen
gesellschaftlichen Konsens herzustellen, der für positive Reformarbeit
notwendig ist. Nadja Meisterhans
verwies auf die Erfolge transnationaler Kampagnen im
Völkerrechts-Diskurs. Auch der neue (geschäftsführende) Vorsitzender
der SPÖ Oberösterreich Joschi Ackerl
freute sich über die anregende Diskussion und unterstrich die
Notwendigkeit, als Partei neue Wege zu gehen. Die Verbreiterung der SPÖ
müsse sowohl die Jungen als auch die Wissenschaft ins Boot holen.
Fazit: Eine durch und durch geglückte
Podiumsdiskussion, die manche TeilnehmerInnen als
„beste/interessanteste/spannendste seit sehr, sehr langer Zeit"
bezeichneten.
Heute steht neben den Tracksessions am Abend eine Lesung mit
Robert Griesbeck am Programm, in Anschluss diesmal kein Jazz, sondern
Disko. Bericht folgt.
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