Hubmann Georg: Armut in der Marktgesellschaft – Versuch einer systemischen Verortung

28. Sep 2008

Abstract Momentum 08 Track 9 „Armutsbekämpfung: Von Mindestsicherung bis Grundeinkommen”

„Armut in der Marktgesellschaft – Versuch einer systemischen Verortung

Problemstellung
Armut tritt als gesellschaftliches Massenphänomen erstmals im Zuge der Industrialisierung auf. In der Marktgesellschaft existiert ein direkter Konnex zwischen Arbeit und Armut, denn kein Einkommen zu haben bedeutet auch kein Auskommen in der Gesellschaft finden zu können. Das unter diesen Umständen entstandene Massenelend der Arbeiter zu Beginn des 19. Jahrhunderts führte nicht nur zu ersten sozialpolitischen Maßnahmen durch den Staat, sondern bildete auch den ideologischen Nährboden für die Arbeiterbewegung. Das Feld in dem Armut bekämpft werden sollte, war damit für die weitere Entwicklung der Marktgesellschaft abgesteckt. Der grundsätzliche Konflikt ist dementsprechend in der Marktgesellschaft als einer zwischen ökonomischer Freiheit und dem Schutz der Gesellschaftsmitglieder vor eben dieser zu definieren. (Vgl. Polanyi 1978)

Diese Auseinandersetzung hat sich in den Jahren seit der neoliberalen Wende Anfang der 1980er Jahre wieder verschärft. Denn die Reformen zielten auf einen Abbau des gesellschaftlichen Schutzes der Individuen ab, wie es am Rückbau der staatlichen Sozialsysteme, den Deregulierungen am Arbeitsmarkt und dem Rückzug der Staaten aus der aktiven Beschäftigungspolitik ersichtlich wird. (wie etwa Beiträge in Imhof/Eberle (Hrsg.) 2005 zeigen)

In der gesellschaftlichen Praxis führten diese Reformen zu einer wachsenden Öffnung der Schere zwischen arm und reich. Der lauter werdende Ruf nach grundsätzlicher sozialer Absicherung wird in der aktuellen sozialpolitischen Diskussionmit unterschiedlichen Konzepten von Mindestsicherung (z.B.: Talos 2003) bis Grundeinkommen (z.B.: van Parijs 1997) zu beantworten versucht. Dieser Beitrag hat zum einen das Ziel, die Bedingungen für die Teilung der Gesellschaft in „arm“ – „nicht arm“ bzw. „Arbeit“ – „nicht Arbeit“ herauszuarbeiten. Anhand der Vorstellung über die Gesellschaft bei Günter Dux werden die Verbindungen zwischen ihren Systemen dargestellt – es zeigt sich die zentrale Rolle des Arbeitsmarktes für die Inklusion der Subjekte in die Gesellschaft und die großteils damit einhergehende Trennung zwischen „arm“ und „nicht arm“. So lässt sich auch festmachen, wie und warum das Problem der Armut in der Gesellschaft aufkommt. (Dux 2004)

Darauf aufbauend sollen aktuell in der Praxis dieses Spannungsfeldes diskutierte Maßnahmen wie Grundeinkommen und Mindestsicherung analysiert werden. Vor dem Hintergrund des Gesellschaftsbildes bei Dux bietet sich die Möglichkeit, einzelne Maßnahmen und ihre Wirkungen im System der Marktgesellschaft zu verorten. Hier wird zu unterscheiden sein, ob diese die ökonomischen Zwänge zur Inklusion in die Gesellschaft außer Kraft zu setzen versuchen, oder ob sie eine systemerhaltende Funktion zur Stabilisierung der Gesellschaft haben.

Damit stellt sich die Frage nach der ideologischen Ausrichtung der Armutsbekämpfung: Geht es um bloße Systemerhaltung am und unter dem Existenzminimum oder darum Möglichkeiten für ein menschenwürdiges Leben auch außerhalb der ökonomischen Zwänge zu schaffen.
Folgende Punkte sollen im Besonderen diskutiert werden:

•    Armut als systemisches Problem in der Marktgesellschaft
Die „Teufelsmühle“ der Marktgesellschaft (Polanyi 1978) sorgte in Form des Arbeitsmarktes zur Unterwerfung aller Individuen unter den Zwang der rein auf Gewinn ausgerichteten ökonomischen Logik. Denn die Integration in die Marktgesellschaft erfolgt über den Arbeitsmarkt und dem dort erzielten Einkommen das den Platz innerhalb der Gesellschaft mitbestimmt. Wer über kein Einkommen verfügt, bleibt am Rande der Gesellschaft und damit in Armut. Hier zeigt sich die systemische Verknüpfung zwischen „arm“ und „nicht arm“ sowie „Arbeit“ und „nicht Arbeit“ – Armut ist in der Marktgesellschaft eng mit dem Arbeitsmarkt verknüpft. Wie sehr die Individuen sich der ökonomischen Logik unterwerfen müssen, um an der Gesellschaft teilhaben zu können, hängt in wesentlicher Form von den staatlichen Rahmenbedingungen ab.

•    Die sozialstaatliche Verantwortung im Gesamtsystem Gesellschaft
Im Gesamtsystem Gesellschaft hat der Staat die Rolle des Komplementärs zum ökonomischen System, damit obliegt es ihm vom Marktsystem, das entsprechend dem Prinzip der Gewinnmaximierung operiert, Gerechtigkeit einzufordern. Dies gilt vor allem in Hinblick auf die Möglichkeiten der Individuen zur aktiven Teilnahme an der Gesellschaft. Da aber das ökonomische System zusehends hegemonialer wird, geraten die Sozialstaaten immer stärker unter Druck; ein Prozess, der die angestrebte soziale Inklusion letztlich massiv erschwert. (Butterwegge 2007) Dem entgegenzuwirken ist nicht nur ein Interesse der Linken, die traditionell innerhalb des politischen Systems für die sozial Schwachen eintritt, sondern auch ein Anliegen Wirtschaftsliberaler die keinen starken Staat aber trotzdem sozialen Frieden wollen. Die ideologischen Motive für die Sozialpolitik und die Fragen hinter der Dichotomie von „arm“ und „nicht-arm“ bzw. „Arbeit“ und „nicht Arbeit“ sind also unterschiedliche. Entsprechend kann auch zwischen der umfassenden kulturellen Inklusion in die Gesellschaft und der sozialen Integration die das bloße Auskommen gewährleistet, unterschieden werden.

•    Grundsätzliche Einordnung von Mindestsicherung und Grundeinkommen
Mindestsicherung und Grundeinkommen sollen für diese Fragestellung hier grob und auf allgemeiner Ebene kategorisiert werden. Dabei wird die Mindestsicherung als eine Fürsorgeleistung verstanden, die aber auch eine vergangene Integration in die Gesellschaft über den Arbeitsmarkt voraussetzt. Dementsprechend bleibt die Verantwortung für die gesellschaftliche Teilnahme eine individuelle, die ökonomischen Gesetzten unterliegt.
Dem Modell Grundsicherung wird hier ein grundsätzlich anderer Zugang unterstellt, indem die Inklusion in die Gesellschaft durch den Staat gewährleistet wird und so die ökonomischen Zwänge, die über den Arbeitsmarkt auf die Individuen wirken außer Kraft gesetzt werden können. Im Systemzusammenhang soll geklärt werden, was diese beiden Positionen unterscheidet und welche normativen Kräfte in der Gesellschaft ihre Durchsetzung fördern bzw. ihr entgegenstehen.

•    Wirkungsanalyse einzelner Zugänge und politische Interessen
Die in der Praxis diskutierten Vorschläge zu Mindestsicherung und Grundeinkommen nehmen nicht die zu Kategorisierungszwecken oben eingenommene Extremposition an, sondern sind vielmehr als Maßnahmenbündel zu sehen, deren Zusammensetzung viel über den ideologischen Hintergrund verrät. Exemplarisch sollen hierzu das Konzept zum Grundeinkommen des Netzwerk Grundeinkommen (www.grundeinkommen.at), die Mindestsicherung in Form einer Vorlage aus dem BMSK (BMSK 2007) und andere Konzepte wie etwa die „Working TAX Credits“ (Brewer/Brown 2006) im Gesellschaftssystem verortet und diskutiert werden.

Ob Grundeinkommen und Mindestsicherung aus systemischer Perspektive dem Problem der Armut und der Inklusion in die Gesellschaft grundsätzlich begegnen, oder nur eine Mogelpackung zur Maximierung der ökonomischen Freiheit bei gleichzeitiger Wahrung des sozialen Friedens sind, ist eine entscheidende Frage wenn Armut nachhaltig „bekämpft“ werden soll.

Erkenntnisse
Die Betrachtung der Gesellschaft aus einer systemischen Perspektive kann dabei helfen strukturelle Probleme der Marktgesellschaft zu verstehen und diesen grundsätzlicher zu begegnen. Jedoch ist unter der gerade für die Sozialpolitik so beengenden Hegemonie des Neoliberalismus Vorsicht angebracht, denn nicht alle Vorschläge zur Armutsbekämpfung haben mehr Chancengleichheit oder gar die Inklusion aller in die Gesellschaft zum Ziel. Die Diskussion über die Ausrichtung der Sozialpolitik zwischen Systemerhaltung und Befreiung der Individuen aus ökonomischen Zwängen ist eine ideologische und wird zusätzlich bzw. parallel hierzu zu führen sein.

Georg Hubmann

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AutorIn Momentum 2011-05-12 12:54:23