Eröffnungsrede von Barbara Blaha

27. Sep 2012

„Ein bisschen Demokratie geht eigentlich  nicht“

Wenn knapp dreihundert kritische Geister zusammen kommen, mit dem Fokus auf Demokratie verschiedene gesellschaftliche Probleme zu diskutieren, dann dachte ich, es wäre vielleicht lohnend, euch hier eingangs nicht das alte Lied von der Verlotterung unserer Politik zu singen. Dabei gäbe es in diesen Tagen viel zu erzählen: Von Abgeordneten, die ihre Budgethoheit bereitwillig an ratlose Staatenlenker verschenken, die gern ein wenig autoritärer regieren. Davon, dass dieselben, die dieses elementare Grundprinzip des Parlamentarismus ohne Bedenken opfern, sich nicht zu schade sind, der einzigen Abgeordneten, die in dieser Frage konsequent bleibt, Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen. Davon, dass ein parlamentarischer Untersuchungs-Ausschuss mit großer Mehrheit die Regierung auffordert, bitte ja keine zusätzlichen Akten zu liefern, die Informationen zur Klärung politischer Verantwortlichkeiten enthalten könnten. Und davon, dass die Parlamentspräsidentin „Sternstunden des Parlamentarismus“ ausgerechnet in dem Moment erkennt, in dem sich ganz Österreich für die peinlichen Verrenkung der Parlamentsmehrheit fremdschämt, mit der es einem amtierenden Kanzler erspart werden soll, der Volksvertretung unter Wahrheitspflicht Rede und Antwort zu stehen. All das könnte breit ausgeführt werden, ich möchte die Zeit statt dessen für eine kleine Selbstbefragung nützen. Ich möchte über die Demokratie in Zeiten des Kapitalismus reden. Und über uns, die sogenannten Intellektuellen.

Beginnen wir mit der Ökonomie. Wer erinnert sich noch an Brechts vierzeilige Einführung in die Volkswirtschaftslehre aus dem „Alfabet“:

„Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich.“

Lesen wir bei Adam Smith nach, dessen Verständnis unseres Gesellschaftssystems dem von Brecht diametral gegenüber steht. Und siehe da:

„Wo immer es großen Reichtum gibt, gibt es große Ungleichheit. Für einen Reichen muss es mindestens fünfhundert Arme geben, der Überfluss der Wenigen bedarf des Elends der vielen. Der Reichtum der Besitzenden erregt die Empörung der Armen, die nach seinem Besitz trachten, getrieben von beidem, Not und Neid. Nur unter dem Schutz des Staates kann der Besitzer eines solchen großen Vermögens auch nur eine einzige Nacht in Frieden schlafen.“

Smith ist auch schon gut dreihundert Jahre tot, aber an der Richtigkeit seiner Analyse hat sich grundsätzlich nichts geändert. Reichtum entsteht nicht im luftleeren Raum. Was die einen besitzen, fehlt den anderen.

Geändert hat sich seit Smith allerdings, dass die Demokratie wenigstens in unseren Breiten als gesellschaftliches Ordnungsprinzip allgemein anerkannt ist. Gleichzeitig sagen uns alle ökonomischen Kennzahlen, dass von unserem Gesellschaftssystem weiterhin nur eine Minderheit profitiert. Wäre es da nicht naheliegend, dass die Mehrheit ihre Macht nützt, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern?

Die Befürchtung, dass sie das tatsächlich tun könnte, plagt die Reichen seit Beginn der demokratischen Entwicklung. Wer konnte schon ahnen, dass sich die Dinge für sie so günstig entwickeln würden? Im englischen Revolutionsparlament 1647 brachte die Sorge vor der Demokratie jemand auf den Punkt, der sinnigerweise auf den Namen Rich hörte. In einer Debatte über das Allgemeine Wahlrecht verwies dieser Nathaniel Rich auf den Umstand, dass im Königreich fünf von sechs Menschen über keinerlei Besitz verfügten. Manche Männer hätten dagegen zehn oder zwanzig Knechte. Wenn die Knechte nun ihren Herren gleichgestellt würden, dann würden sie doch zweifellos einen ihresgleichen wählen. Und dann

„könnte [es] geschehen, dass die Mehrheit des Volkes durch ein Gesetz (nicht in Unruhe und Aufruhr) das Eigentum beseitigte; es könnte ein Gesetz beschlossen werden, das eine Gleichheit an Gütern und Besitz bestimmte.“

Rich und seine Freunde haben sich umsonst gefürchtet. Weite Teile des gesellschaftlichen Lebens hat man ohnehin vom demokratischen Prinzip ausgenommen. Die Gleichheit des Menschen endet bis heute am Werkstor. Die Verfassungen fast aller Staaten beinhalten den Eigentumsvorbehalt: Privatbesitz als Menschenrecht, das durch demokratische Verfahren möglichst nicht berührt zu werden hat.

Aber als effektivstes Herrschaftsinstrument hat sich der Kampf um die Hirne der Menschen erwiesen. Viel ist dieser Tage von der Alternativlosigkeit die Rede. Dass dem nicht widersprochen wird, ist die denkbar höchstentwickelte Form von Herrschaft. Die wahre Dominanz besteht nicht darin, dass sich niemand wehrt. Sondern darin, dass sich die Menschen für so machtlos halten, dass ihnen schon der Gedanke sich aufzulehnen, an den Verhältnissen auch nur zu rütteln, absurd erscheint.

Eine zentrale Rolle dabei, dass es so weit gekommen ist spielen wir: Die sogenannten Intellektuellen, nach Gramsci also diejenigen, denen gesellschaftlich zugebilligt wird, intellektuell zu sein.

Ein Blick in die Geschichte offenbart: Gut Gebildete spielen eine verhängnisvolle Rolle. Meistens waren gerade jene, die doch am ehesten über das geistige Rüstzeug zur Befreiung des Menschen verfügen, erbitterte Gegner jeder Demokratisierung.

Bis zu einem gewissen Grad ist das naheliegend. Die akademische Elite ist relativ geschlossen. Zugleich verfügen die Gebildeten über Privilegien, und ein verhältnismäßig komfortables Leben. Und vergessen gerne und rasch, dass ihre auskömmlichen Positionen weniger Produkt ihres Könnens als ihrer sozialen Herkunft und auch ihres Wohlverhaltens sind.

Die Elitenforschung spricht hier von Leistungsillusion: unabhängig davon, wie eine bestimmte gesellschaftliche Position erreicht wurde, wird sie retrospektiv jedenfalls auf die eigenen Fähigkeiten zurückgeführt. Umgekehrt führt das zu einem Abwehrreflex gegenüber den Nachkommenden und zu einer geradezu liebesdienerischen Identifikation mit denen, die einen höheren sozialen Rang bekleiden. Man rechnet auch nicht einfach nur auf Belohnung – es verschafft auch die Illusion von Macht, insbesondere, wenn es gelingt, den eigenen Expertenstatus zu versilbern, indem man tatsächlich unter dem Tisch der Macht zu sitzen kommt. Wenn man dann Personalchefin wird. Oder Pensionsexperte.

Der Gedanke, dass zu viele, gar alle in ihre Sphäre vordringen könnten, war und ist vielen Intellektuellen ein Graus. Keineswegs nur den Konservativen unter ihnen. Die angebliche geistige Avantgarde entwickelt deshalb fortwährend Abgrenzungsstrategien. Und siehe da – die kommen vielfach ganz vertraut daher. Es beginnt bei der Sprache, die absichtlich so komplex ist, dass der eigentliche Inhalt kaum mehr zu verstehen ist. Es setzt fort bei kulturellen Codes – vom „richtigen“ Radioprogramm und dem Besuch im Szenetheater bis hin zum Namedropping in Gesprächen das vor allem die Funktion erfüllt, Zuhörende einzuschüchtern. Und es endet in einer Gesellschaftsanalyse, die zumindest insgeheim das wahre Problem darin sieht, dass nicht wir, die Vernünftigen, die Klugen, die, die wissen, wie es wirklich geht, die Macht haben. Wir sehen: Es hat sich nicht so viel geändert seit Platos Träumen von der Herrschaft der Philosophen.

Ein weiteres Lieblingsziel im Abgrenzungsbemühen sind seit ihrem Aufkommen die Zeitungen mit hoher Auflage:. „Die Überflüssigen erbrechen ihre Galle und nennen es Zeitung“ tobt schon Nietzsche.

Unstrittig ist, dass im Medienzeitalter die Manipulationsmöglichkeiten zugenommen haben. Wenn wir das aber auf die Frage von Boulevard und sogenannten Qualitätsmedien reduzieren, machen wir es uns zu leicht. Das Ausmaß der Ressentiments ist auch im Qualitätsjournalismus beachtlich und letztlich mindestens so systemstabilisierend wie die Ventile, die der Boulevard der aufgestauten Wut seiner Leserschaft anbietet. Die Kritik am bloßen formalen Rahmen spricht naserümpfend vom „Boulevard“ und meint dabei schlicht „Pöbel“.

Eine andere Technik der Abgrenzung ist der Vorhalt des Populismus. Angegriffen wird nicht der demagogische Gehalt einer bestimmten Position, nicht, dass etwa Fakten bewusst missverständlich dargelegt werden, oder dreist gelogen wird: Nein. Der Vorwurf besteht vielmehr darin, jemand der es besser wissen müsste, (unausgesprochen also: ein Mitglied der Elite) schaue „dem Volk“ vulgo „der Masse“ aufs Maul. Politische Vorschläge, die der Mehrheit der Menschen nützen würden, Forderungen, die die Verbesserung der Lebensbedingungen vieler zum Ziel haben, werden als populistisch abgetan, und somit der öffentlichen Diskussion und Prüfung von vornherein entzogen. Das ist im Kern antidemokratisch.

Zu solchen Anwürfen kommen noch diverse Täuschungsmanöver. Etwa indem man so tut, als ob Demokratie nur auf Entscheidungsprozesse beschränkt sei und materielle Rechte gar nicht erst umfasse. Wer aber soziale Sicherungssysteme für die Mehrheit beseitigt statt ausbaut, wer der Mehrheit ihre ökonomische Existenz raubt statt ihren Wohlstand zu vermehren, handelt per se antidemokratisch. Das gilt auch für angebliche Allgemeininteressen, für die alle Opfer zu bringen hätten. Da ist dann wieder von der Alternativlosigkeit die Rede, der sich das Mehrheitsprinzip beugen müsse. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.

Wer den Ratschluss der Mehrheit – bei Wahrung von Minderheitenrechten – als Ordnungsprinzip akzeptiert, kann das nur umfassend tun. Entweder es ist rational und dazu geeignet, die größte Zahl von Interessen zu befriedigen, oder es ist falsch. Die demokratische Verantwortung von Intellektuellen besteht darin, nach geeigneten Formen zu suchen, dieses Prinzip auf so vielen gesellschaftlichen Ebenen als möglich um- und durchzusetzen. Wer würde bestreiten, dass Visionen Intellektueller eine unglaubliche Macht im Positiven entfalten können? Aber Orientierung zu geben ist nicht das Kerngeschäft der Intellektuellen, so gerne sie das auch hätten. Ihre weit weniger glamouröse Hauptaufgabe besteht darin, Vorgänge in Natur und Gesellschaft zu erforschen, um daraus eine Verbesserung des Allgemeinwohles abzuleiten und konzisere Entscheidungsgrundlagen zu schaffen. Die Entscheidung aber, die müssen alle treffen.

Demokratische Wissenschaft zu betreiben, bedingt beides, Mut und Demut. Anlass zur Demut gibt das Wissen, dass wir das, was an demokratischem Regelwerk existiert, Menschen verdanken, die mehr schlecht als recht lesen und schreiben konnten, die sich nicht beirren oder entmutigen ließen. Weder durch falsche Ratschläge, noch durch die Häme von weitaus gebildeteren Zeitgenossen. Und bei aller gebotener Demut darf es uns auch am Mut nicht fehlen, weil auch Mehrheiten irren können. Besonders unter demokratischen Vorzeichen dürfen die Ergebnisse intellektueller Betätigung nicht an ihrer Gefälligkeit orientiert sein. Denn genau das ist es, was die Demokratie ausmacht: Selbstermächtigung. und die Bereitschaft, diese Selbstermächtigung auch anderen zuzugestehen. Im Bewusstsein, dass davon am Ende alle profitieren.

 

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